AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von ein-g

"ein-g" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die ein-g GmbH.

1. Gegenstand
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
3. Widerrufsrecht
4. Pflichten der Nutzer
5. Änderungen der Dienste auf den ein-g Websites
6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
7. Verantwortlichkeit für Inhalte der Nutzer
8. Kundendienst/Support
9. Haftung von ein-g
10. Freistellung
11. Datenschutz
12. Schlussbestimmungen

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei ein-g akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von ein-g (im Folgenden die "AGB" genannt).

ein-g betreibt unter der Top-Level-Domain (ein-g.de) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domain die Dienste von ein-g. Alle Websites, auf denen ein-g die Dienste von ein-g zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "ein-g Websites" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und ein-g, unabhängig davon, auf welcher der ein-g Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von ein-g mit der ein-g GmbH, Innstraße 36a, 83022 Rosenheim. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der ein-g GmbH können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von ein-g richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der ein-g Websites erreichbaren Link "AGB" aufrufen und ausdrucken.

1. Gegenstand

1.1 Die ein-g Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) eine unentgeltliche Applikationsplattform (die Mitgliedschaft der unentgeltlichen Applikationsplattform wird im Folgenden "unentgeltliche Mitgliedschaft" genannt) sowie b) eine entgeltliche Applikationsplattform (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden "kostenpflichtige Mitgliedschaft" genannt).

1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der kostenpflichtigen Mitgliedschaft sind auf den ein-g Websites im Bereich "Preise" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die kostenpflichtige Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. ein-g stellt den Nutzern Rechnungen im Premium-Bereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereit.

1.3 Jegliche Nutzung der auf den ein-g Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von ein-g bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch ein-g.

1.4 ein-g stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. ein-g ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den ein-g Websites zu entfernen.

1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der ein-g Websites technisch nicht zu realisieren ist. ein-g bemüht sich jedoch, die ein-g Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von ein-g stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den ein-g Websites führen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der ein-g Websites zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, ein-g Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. ein-g wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der ein-g Websites ab. ein-g nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der ein-g Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und ein-g zustande.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

4.1.1 nur solche Fotos an die ein-g Websites zu übermitteln, deren öffentliche Wiedergabe auf den ein-g Websites erlaubt ist.

4.1.2 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den ein-g Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, ein-g-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,

pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

4.1.3 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

Versendung von Kettenbriefen,

Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,

Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der ein-g Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den ein-g Websites angebotenen Dienste von ein-g zur Verfügung gestellt werden.

Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der ein-g Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der ein-g Websites und daher ausdrücklich untersagt.

Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der ein-g Websites oder von anderen Nutzern,

jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der ein-g-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf den ein-g Websites

ein-g behält sich vor, die auf den ein-g Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den ein-g Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den ein-g Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.

6.2 Die kostenpflichtige Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder ein-g gekündigt wird. Der Nutzer und ein-g können die kostenpflichtige Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den ein-g Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an ein-g bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den ein-g Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

6.3 Ein wichtiger Grund für ein-g liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für ein-g unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von ein-g und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB,

der Ruf der auf den ein-g Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist);

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder

der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann ein-g unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

Ausspruch einer Abmahnung oder

Sperrung des Zugangs zu den Diensten der ein-g Websites.

6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

ein-g kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,

ein-g sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder

der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von ein-g stammt.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

7.1 ein-g übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der ein-g Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. ein-g gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der ein-g Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den ein-g Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit ein-g oder zu den Diensten von ein-g über das auf den ein-g Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln

9. Haftung von ein-g

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen ein-g (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt

Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von ein-g gedeckt sind und der Versicherer an ein-g gezahlt hat. ein-g verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten

Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch ein-g sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften

10. Freistellung

10.1 Der Nutzer stellt ein-g von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen ein-g wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den ein-g Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt ein-g ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen ein-g wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der ein-g Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von ein-g bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass ein-g tatsächlich geringere Kosten entstanden sind

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat

10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer ein-g nach Wahl von ein-g auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der ein-g Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch ein-g sofort einstellen

11. Datenschutz

ein-g ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an ein-g übermitteln, äußerst wichtig ist. ein-g beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). ein-g wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von ein-g geregelt, die von jeder der ein-g Websites aus erreichbar sind.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

12.2 ein-g behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. ein-g wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. ein-g wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen

12.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an ein-g per E-Mail mit dem von jeder der ein-g Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an ein-g übermitteln. ein-g kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

12.5 Erfüllungsort ist der Sitz von ein-g

12.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von ein-g

12.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.